Warum die komplette Führung der SPD gehen muss

Die goldene Regel jeder Partei lautet: niemals den oder die Parteivorsitzenden beschädigen. Sobald jemand den Vorsitz erklommen hat ist er/sie unfehlbar, nahezu wie der Papst und wehe jedem, der auch nur leiseste Kritik übt. Denn das Wahlvolk verlangt Geschlossenheit!                                  Zum Glück leben wir aber in modernen Zeiten, Vorsitzende beschädigen sich heutzutage selbst zur Genüge, worauf hin natürlich auch andere mithelfen.

Die SPD hätte Martin Schulz schon längst gestürzt, wenn es einen Ersatz geben würde. Gibt es aber nach den eingerosteten Maßstäben nicht. Jemand gänzlich neues aus dem Hut zaubern ist nahezu undenkbar. Und doch muss sich die SPD fragen, wie geht es weiter, wenn Martin Schulz´ politische Karriere entweder am kommenden Sonntag oder spätestens im April nach der Mitgliederbefragung endet?

Eines müssen wir doch mal festhalten, egal wie viele große Basisbefragungen zu #SPDerneuern stattfanden, egal was im Leitantrag auf dem letzten Bundesparteitag beschlossen wurde, es ändert sich nahezu nichts, es erneuert sich nahezu nichts, und erst recht wurde in dem überwiegenden Teil der Parteiführung auf verschiedenen Ebenen nichts verstanden. Schließlich möchte man das Gerede, das man anderen als grandios verkauft, nur zu gern selbst glauben. 30000 neue Mitglieder, weil wir so eine geile Partei sind! Ich bin einer dieser neuen Mitglieder, und ich bin nicht der einzige, der die SPD nicht geil findet. Ich bin deswegen Mitglied geworden, weil mir das, was die Basis der SPD will, am nächsten liegt, die Parteiführung aber alles verkackt und ich helfen will, das zu ändern. Und dann die ganze Zeit geiles Programm, geiler Kandidat, mit 100% gewählt, weil einfach alles perfekt ist! So wirds gesagt, so wirds geglaubt, aber so ist es nicht. Das man sich nicht mehr groß von der CDU unterscheidet ist doch einer der Hauptkritikpunkte, das Programm hat deswegen auf dem Parteitag so viel Zustimmung bekommen, weil es viel zu weichgespült ist, sich kaum vom politischen Einheitsbrei abhebt. Insofern muss jedem klar sein, dass bei einer erneuten Groko sich sowohl Wähler als auch Mitglieder abwenden werden. Von mir als Mitglied wird aber dann im nächsten Wahlkampf erwartet, dass ich  meine Freizeit opfere um Wahlkampf für genau die Pappnasen zu machen, die uns jetzt die 20% und 2021 dann 15% einbrocken werden. Da sag ich doch jetzt lieber: geht weg, und zwar weit.

Und vor allem: nicht nur Martin Schulz. Was nützt der SPD und mir das, wenn Scholz nachfolgt, der uns auch in eine Groko führen will? Ebenso eine Nahles, eine Schwesig, eine Dreyer, eine  Kohnen, ein Schäfer-Gümbel, auch wenn er sich im letzten Moment enthalten hat? Ich brauch auch keinen Klingbeil und diverse Landesvorsitzende, die mir jetzt sagen wollen, dass man doch gut verhandelt hätte und in einer Groko so viel bewegen könnte. Können alle weg. Werden zwar alle sagen, wir haben verstanden, etzt machen wir alles anders wenn Martin weg ist, aber es wird nix anders. In einer Partei, wo alles so festgefahren ist wie in der SPD, kann nur neues Personal etwas ändern. Und nicht eine neue Führungsperson, sondern 30-50. Und die Hinterbänkler und Direktkandidaten, die jetzt für eine Groko sind, hoffen vor allem deswegen auf eine Groko, weil sie merken, dass der Groll in der Basis groß ist und sie nicht wissen, ob sie im Falle einer Neuwahl noch mal aufgestellt werden. (Mein lokaler Bundestagsabgeordneter lädt für Samstag zum Gespräch über die Sondierung, wir werden ihm größtenteils sagen, wir wollen das nicht, am Tag danach wird er für die Groko stimmen. Auch so eine Unsitte.)

Wenn all diese Leute mal weg sind, dann lässt sich die Partei in 4 Jahren Opposition neu aufbauen. Neue Themen, radikalere Ideen, neue Gesichter aufbauen. Stellt euch mal vor, eine Doppelspitze mit Johanna Uekermann und Henning Tillmann, Generalsekretär Christopher Lauer, wie das abgehen würde. Wie die Medien abgehen würden, wie die Partei umgekrempelt wird. Wie jeder politische Mitbewerber nicht mehr weiß was los ist, weil plötzlich Visionen für Deutschland und Europa entwickelt werden.

Allein, ich glaube nicht dran. Wahrscheinlich geben wir uns irgendeinem Seeheimer hin und schauen zu, wie bei den Grünen Robert Habeck die Zukunft gestaltet. Aber hey, vielleicht werden wir 2029 mal kleiner Koalitionspartner der Grünen!

 

Speziell zu den Sondierungen noch: auch ich dachte erst, die SPD hätte gut verhandelt (was vor allem daran liegt, dass das Programm eben weichgespült war), aber mittlerweile stellt sich ja raus, das vieles leeres Geschwätz ist. Klar ist, dass die Wahl in Bayern ihre Schatten voraus wirft, un die CSU deswegen bei Obergrenze und Familiennachzug hart bleibt, will sie auch nur im entferntesten die Chance auf absolute Mehrheit behalten. Daher ist mir unverständlich, wenn man bei diesen beiden Sache nachgegeben hat, wieso man vieles anderes nicht durchsetzen konnte. Das riecht mir zu sehr nach wir wollen Groko um jeden Preis und das ist mit ein weiterer Grund, wieso ich eine Groko ablehne. Hier geht es so offensichtlich vielen nur um ihre Posten, speziell bei Martin ist es so, er weiß dass seine Karriere entweder vorbei ist, oder er als Außenminister noch mal europapolitisch einiges durchsetzen kann, koste es was es wolle, nämlich die Zukunft der SPD: Danke Martin, und tschüss.

 

One thought on “Warum die komplette Führung der SPD gehen muss

  1. Als Außenstehender staune ich nur über die Lust der SPD an der Selbstzerfleischung. Dein Beitrag ist ein weiteres Beispiel dafür. Die SPD ist derzeit sowohl inhaltlich – aktuell festzumachen an der erbittert geführten Diskussion pro und contra #GroKo – und personell gespalten. Sie gibt das Bild einer Partei ab, die sich am liebsten vor- und hauptsächlich mit sich selber beschäftigt.
    Das geht nicht nur quer durch alle SPD-Flügel, diese Zerrissenheit gibt es auch in ein und derselben Person. Martin Schulz: Wir gehen in die Opposition, ne doch nicht, wir gehen in die #GroKo. Malu Dreyer: Noch schlimmer: erst dagegen, dann dafür, dann wieder dagegen, letztens wieder dafür. Ich verlier da langsam die Übersicht!
    Da braucht man sich auch über die aktuellen Umfragewerte nicht zu wundern. Der Grund für diese Werte sind kein Missfallen der Sondierungsergebnisse. Viele fragen sich einfach, warum sie einer Partei die Stimme geben sollen, die offenbar selber nicht weiß was sie will und auch nicht mehr in der Lage ist, das auf die Reihe zu bekommen. Es ist einfach kein gesellschaftlicher Gestaltungswille mehr erkennbar.

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