Heil

Die 1000 Fehler der SPD

Achtung, ich bin wütend, und zwar richtig. Im nachfolgenden Text kommt auch mal Depp, Kacke und Scheiße vor. Wer mich deswegen nicht ernst nehmen möchte braucht nicht weiterlesen.

 

100% Martin! 100% Programm! 100% Klatsche. Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll, so viel Müll gab es in diesem Wahlkampf. Die ganzen Stunden am Infostand, beim Flyer verteilen und und und, alles umsonst, weil die Parteiführung absolut nichts hinbekommt. Es hat überhaupt nichts funktioniert und das muss Konsequenzen haben.

Martin Schulz hat stark gekämpft und ist ein hervorragender Redner, insofern kann ich ihm dahingehend keinen Vorwurf machen. Aber vieles von dem, was er im Laufe der letzten Monate gesagt hat, zeigt wie konservativ die SPD doch eigentlich ist. Martin hat hier sehr viele Fehler begangen. Das begann schon mit dem „fairen Wahlkampf“, den man führen wollte. Im Februar und März auf dem Höhepunkt des Schulzhypes hat er dann in seinen Reden Angela Merkel gegen Trump verteidigt. Sie würde ja nur deutsche Interessen verteidigen. Da war es eigentlich schon vorbei. Wenn ich Kanzler werden möchte, verteidige ich nicht die Kanzlerin. Dann gibt es keinen Grund mehr mich zu wählen. Dazu gehören auch Sätze wie „Frau Merkel macht ja sozialdemokratische Politik“ und „ich möchte die Politik von Schäuble fortsetzen“. Warum steh ich im Wahlkampf auf der Straße, wenn mein Kanzlerkandidat permanent die CDU lobt? Wer denkt sich so eine Strategie aus, oder gab es überhaupt irgendeine Art von Strategie?Ein weiteres Beispiel: Im Sommer, als in den Talkshow tatsächlich mal über Steuerkonzepte und Rentenpolitik gesprochen wurde und die AfD in den Umfragen schon bei 7% mit fallender Tendenz lag, kommt Martin völlg unvermittelt mit dem Flüchtlingsthema in Sachen Italien und Verteilung auf Europa an? Warum? Bei dem Thema hat die SPD rein gar nichts zu gewinnen, aber Flüchtlinge waren wieder das bestimmende Thema bis zur Wahl in sämtlichen Talkshow. Strategisch völlig dumm, an Dilletantismus nicht zu überbieten. Bei der Ehe für Alle hab ich mich als SPD-Mitglied richtig geschämt für Aussagen wie „wir machen keine Politik gegen den Koalitionspartner“ und als es dann doch zur Abstimmung kam sich dann so hinzustellen, als wäre die SPD jetzt der große Heilsbringer gewesen. Dabei weiß jeder, wer jahrelang gebremst hat. Was soll der Scheiß? Dabei gibt es auch Leute in der Partei, die sich auch rechtzeitig schon ordentlich geäußert haben, aber die muss man auch in die erste Reihe lassen.

Die Freigabe von weichen Drogen im Jahr 2017 zu verneinen ist auch so eine Sache, die entweder von absoluter Unkenntnis zeugt oder einfach nur konservativ ist. Martin, ist das gerecht, dass der ganze Umsatz bei Drogen an die Mafia geht und weder Steuern noch Arbeitsplätze noch sonst was generiert? Ja aber Drogen böse blabla ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt. Und bei der Frage nach dem BGE gruselt es mich wirklich. Da muss ja niemand glühender Verfechte sein, aber das Gerede von schmälert den Wert der Arbeit und die fehlende Vorstellungskraft ist doch völliger Bullshit. Ich brauch keine fantasielose Leute in der Regierung. Und blabla wir sind die Partei der Arbeit und so weiter, vielleicht lässt sich doch mal über alternative Gesellschaftsmodelle diskutieren anstatt das bitte jeder schön brav so viel arbeitet wie möglich, auf dass die ewige Lohnsklaverei herrscht. Dabei gibt es auch Leute in der Partei, die viele Ideen dazu haben, aber die muss man auch in die erste Reihe lassen.

Als die Erkrankung von Erwin Sellering bekannt wurde war ich überrascht, dass sofort panisch alle möglichen personellen Veränderungen vorgenommen wurden. Da hätte es durchaus Verständnis gegeben, wenn ein Ministerpräsident an Krebs erkrankt, dass die Partei sich mal ein paar Tage Zeit lässt. So hat uns das Knall auf Fall Hubertus Heil eingebracht. Welch grandioses Signal an die Basis, denjenigen als Wahlkampfmanager einzusetzen, der für das bisher schlechteste Ergebnis verantwortlich ist. Und selbst das jetzt nochmal nach unten getoppt hat. Sagen wir es wie es ist, der Wahlkampf war schrott, die Werbemittel die Schulz als Null darstellen sind Schrott, eine Kampagne war nicht zu erkennen und die Plakate…achduscheisse. Immer wieder dieselben nichtsbringenden Grinseplakate, die Themenplakate hab ich bereits wieder fast alle vergessen, weil belanglos. Nur das 21% weniger Lohn Plakat hab ich mir gemerkt, weil das völlig falsch ist und wenn man es genau betrachtet, den Einheitslohn fordert. Strunzdämlich. Insofern: gut gekämpft Martin, aber inhaltlich und strategisch war es einfach gar nix. Dabei gibt es auch Leute in der Partei, die Ahnung von Strategien haben, aber die muss man auch in die erste Reihe lassen.

Und was ist eigentlich mit der Social Media Abteilung (zumindest Twitter) und in der Kampa los? Ich bin da scheinbar nicht die Zielgruppe, denn ich verfüge doch über ein Mindestmaß an Intelligenz. Ständig kommt da nur eine weichgespülte Kacke, irgendwelche Durchhalteparolen und völlig bescheuerte Bildchen, die man doch bitte teilen möge. Mein Umfeld würde mich fragen obs mir noch gutgeht und warum ich SPD-Zeug auf Grundschulniveau weiterleite. Was hab ich mich oft geschämt. Und wer auch immer die Strategie entwickelt hat, einen Martin Schulz Twitteraccount zu bauen, auf dem nur Allgemeinplätze rausposaunt werden und jegliche Interaktion ausbleibt: lasst es demnächst doch einfach sein, bevor ihr so einen Murks macht. Ihr ahnt es bestimmt schon, auch in der SPD gibt es Leute die das können, aber die werden nicht eingesetzt. Wie peinlich ist es, dass die CDU das wesentlich besser hinbekommt?

Zum Programm muss ich mich auch mal äußern. Das ist ja insgesamt nicht schlecht und vieles ja auch richtig, aber es fehlen die ganz großen Unterschiede zur CDU. Was wird denn da draußen beim Wähler wahrgenommen? Ja bisschen Steuern senken, machen die anderen auch. Warum kann man im Jahr 2017 nicht einen Steuerrechner auf der Webseite einbauen, wo jeder sein Bruttogehalt eingibt und sieht wie viel er mit dem SPD Konzept mehr bekommt? Stattdessen wird auf der Pressekonferenz irgendwelche DIN A4 Zettel in die Kamera gehalten mit Tabellen die dann keiner erkennt und das ganze Konzept kann man sich ja irgendwo runterladen. Hinweis: das macht niemand. Eingabefeld,  Bruttoeinkommen, Berechnung von Netto und Vergleich zu jetzt, geht schnell und versteht jeder. Scheinbar undenkbar im Hause SPD. Mit dem Thema wurde nicht gepunktet. Und bei Rente lässt sich prima zusammenfassen, was davon ankommt: Bei uns gibt es sehr wenig, bei den anderen aber noch weniger, dafür werden wir das mit Steuern querfinanzieren. Das reicht alles nicht für Wechselstimmung. Das reicht scheinbar nicht mal für Stammwähler. Und vieles andere kann ich auch nicht mehr hören. Breitbandausbau wird seit 12 Jahren beschrien, die SPD stellt den Wirtschaftsminister bzw. Ministerin und es passiert null. Da sind viele Punkte, die das eigene Versagen irgendwie kaschieren wollen, insgesamt fehlt da einfach viel Glaubwürdigkeit.

Und damit bin ich bei innerer Sicherheit. Der ganz große Schandfleck in der SPD. Das ganze Konzept beruht darauf, den ganzen Hardlinern in der CDU nachzueifern. Überwachen, auspionieren, Kameraüberwachung, alles findet die SPD total geil. Keine Koaltion hat jemals so viel Grundrechte abgebaut wie jetzt die große Koalition und es nicht so, dass die CDU uns dazu gezwungen hat, nein fröhlich mitgemacht haben wir. Shame shame shame. Und das ganze gipfelt dann im G20 Gipfel, wo Olaf Scholz zeigen möchte, dass die SPD innere Sicherheit kann. Wenn man dann jemanden als obersten Polizist einsetzt, der dafür bekannt ist, Demonstrationen esklaieren zu lassen, trägt man auch die politische Verantwortung für das was passiert. Sich dann hinzustellen, Polizeigewalt zu leugnen, von nicht vorhandenen Molotowcocktails redet, und Chaoten bewusst randalieren zu lassen, um dann alles auf „die bösen Linken“ zu schieben, ist unfassbar peinlich. Ronald Schill hätte es nicht schlimmer machen können und Olaf Scholz ist eine Schande für die Sozialdemokratie. Und bei aller Liebe zu geschlossenheit im Wahlkampf, wenn jemand dermaßen versagt, dann muss das angesprochen werden und nicht dämliche Mails aus der Kampa mit Danke Polizei Bildchen für Social Media. Es gibt übrigens auch in der SPD Leute, die sich mit Fakten statt Emotionen bei innerer Sicherheit auskennen, aber auch hier ist das wohl nicht gewünscht.

Ich möchte nochmal auf das Personal der SPD eingehen. Wenn ich zwei Produkte habe, nämlich eine Actionfigur und eine Schlaftablette und ich schau mir an, für welches Produkt die jeweilige Person besser geeignet ist, dann sind Maas, Barley, Schäfer-Gümbel, Schwesig, Nahles, Heil und viele andere leider Schlaftabletten. Und das liegt daran, dass man in der SPD vorankommt, wenn man keine Konflikte eingeht und sich mit jedem gut stellt. Aber dann gibt es eben massig Leute ohne Ecken und Kanten, aber dann sind die eben auch langweilig und werden nicht gewählt. So ist das nun mal, Rhetorik und Ausstrahlung gehören eben gelegentlich dazu. Gerade Andrea Nahles hat ja gute Arbeit geleistet und mit dem Mindestlohn und der Rente nach 45 Beitragsjahren zentrale SPD-Forderungen durchgesetzt, bleibt dabei aber so unfassbar glanzlos, dass die SPD davon überhaupt nicht profitieren kann. Erfolge muss man eben auch mal gut verkaufen. Gäbe ja Leute die das können, aber die haben halt Ecken und Kanten.

Und da grade aktuell die Nachricht kommt, dass Andrea Nahles Fraktionsvorsitzende wird und damit Oppositionsführerin lässt sich wieder sagen, super, anstatt erstmal die Niederlage aufzuarbeiten wird direkt völlig unnötig und überhastet mit Personalfragen weitergemacht und direkt fehlbesetzt. Wer soll denn bei der nächsten Wahl uns wählen, wenn einem nach einer Rede von Andrea die Füße eingeschlafen sind? Ich meine das nicht persönlich auch wenn es böse klingt, aber die SPD muss einsehen, dass jemand, der Langeweile will, sowieso die CDU wählt. Vor allem, da sch ja heutzutage gern jeder auch mit Macron oder Trudeau vergleichen will, ja hallo? Die haben mal was auf die Beine gestellt, die hatten eine Vision fürs Land, die haben die Jugend abgeholt. Die SPD muss einsehen, dass sich programmatisch ml wieder was radikaleres entwickeln muss und auch personell jemand aufgebaut werden muss, der bzw. die ein richtiges Feuer entfachen kann. Andrea Nahles ist nicht diese Person. Aber auch so Leute gibt es in der Partei. Vor allem muss mal bitte auf jüngere Leute gesetzt werden. Andrea Nahles ist vielleicht aus SPD-Sicht mit 48 jung, aber ich meine: wirklich jung. Der nächste Kanzlerkandidat (oder gerne auch Kandidatin) darf bitte unter 40 sein und eine Vision für die Zukunft haben. Ich finde es zwar häufig auch befremdlich, was einige Jusos so von sich geben, aber es gibt einfach Sachen, die mache ich nicht. Ich gebe der Bundesvorsitzenden Johanna Uekermann keinen aussichtslosen Listenplatz, das ist ein No Go. Auch in Baden-Württemberg kriegt der Landesvorsitzende Leon Hahn, den ich für durchaus fähig halte, nur einen Platz unter ferner liefen. Geht gar nicht.

Ein weiteres strategisches Problem der SPD (und auch sämtlicher anderer Parteien) ist, dass Angriffe nur auf Merkel passieren. Hier ein Hinweis: Merkel ist unangreifbar aufgrund ihrer Beliebigkeit. Das Ziel sollte sein, dem Wähler klar zu machen, Merkel schön und gut, aber schau euch an welcher Misthaufen da mitgewählt wird, wenn ihr die Merkel wählt. Ein Lieblingsthema von Schulz waren doch die Militärausgaben. Ursula von der Leyen verkackt ordentlich als Verteidigungsministerin, G36 hat sie schlecht gemanaged, in der Truppe ist sie unbeliebt, gefühlt jeder Hubschrauber kann nicht fliegen. Wo sind die Angriffe auf vdL, wo sind die Vorschläge zu einer Reform der Bundeswehr, waum passiert da rein gar nichts? Warum wird De Maiziere nicht angegriffen, der als Innenminister völlig versagt. AfD zweistellig, aber der Herr Minister verbiete linke Webseiten. Dazu kommt von der SPD: nichts. Warum wird Schäuble mit seiner scheiss Austeritätspolitik nicht attackiert? Warum sieht jeder Depp, dass Dobrindt im Abgasskandal völlig ahnungslos ist, aber die SPD reagiert völlig zahnlos und nickt mit ihren Ministern auf dem Dieselgipfel lauter Wischiwaschizeug ab? Da findet überhaupt kein Wahlkampf statt, da ist man nicht unterscheidbar von der CDU und dann wird man eben auch nicht gewählt.

Im Laufe von so 4 Jahren Regierung gibts auch manchmal kleine Meldungen, die nicht viel gelesen und schnell vergessen werden. Im Hinterkopf setzt sich da aber einiges von fest. Exemplarisch ein Beispiel ist das Tabakwerbeverbot. Das Kabinett hat einen Gesetzesentwurf durchgewunken, die Fraktionen haben es aber nicht eingereicht. Denn man möchte sich nicht mit der Lobby anlegen. Und die Tabaklobby geht im Wirtschaftsministerium ein und aus. Also da geht mir doch der Hut hoch bei zig Tausend Toten jedes Jahr durch Rauchen, extreme Kosten und sich dann nicht mit der Lobby anlegen wollen. Und das nur kurz nachdem bekannt wurde, dass man sich Treffen mit hohen SPD-Politikern kaufen kann. Und dann liest du dasselbe über die Zuckerlobby, die Alkohollobby und und und. Alles, was für den Bürger scheisse ist, lässt sich gefühlt die SPD von irgendwem diktieren. Da muss mal Schluss mit sein, wer hat denn nch das Gefühl, dass die SPD wirklich Politik für das Volk macht? Dass das auch sinnvoll ist was beschlossen ist? Ja klar, die CDU macht das auch und da werden Abgeordnete gekauft, aber die CDU ist halt Scheisse, von der erwarte ich nix anderes, aber die SPD wird häufig nicht daran gemessen, was sie macht, sondern dass sie einfach den größten Mist der Union verhindert und nicht genauso denselben Murks macht. Aber so ist es eben und dann ist der Wähler gefrustet und wählt gar nicht oder Protest. Ich höre von Seiten der SPD immer, ja dies und das war mit der Union nicht zu machen, aber habt ihr das mal umgekehrt gehört? Nee, mein subjektiver Eindruck ist eher, dass man jeden Scheiss der Union fröhlich mitgemacht hat. Ohne sich groß zu wehren. Was ist denn da los?

Nächster Punkt ist Thomas Oppermann. Also wer mehr als 5 Minuten Nachrichten am Tag konsumiert, wird öfter bei Diskussionen über politische Themen diverse Fachpolitikermeinungen innerhalb der SPD lesen und sich vielleicht dann wundern, dass die SPD plötzlich anders abstimmt. Egal mit welchem Abgeordneten ich spreche, alle sagen mir das Thomas Opperman sagt, wie abgestimmt wird und es völlig egal ist was irgendein Fachpolitiker sagt. Oppermann hat seine Vertrauensleute und damit basta. Der Mann trieft richtig vor Arroganz und Machtpolitik. Absolut abschreckend für jeden Wähler, der mal genauer hinschaut. Ich empfehle ja der SPD Leute wie Oppermann nicht mehr zuzulassen und zukünftig statt Machtpolitik öfter einfach mal auf Fakten zu schauen und das Richtige zu tun.

Nochmal zum Militär: Das Natoziel mit Ausgaben von 2% des BIP für die Verteidigung hat Schulz in nahezu jeder Rede erwähnt und das interessiert ja auch viele Leute, auch weil es mit Trump zu tun hat und es wirklich um viel Geld geht. Was liegt da näher als eine öffentliche Veranstaltung im Wahlkreis zu machen, denn zufällig ist mit Rainer Arnold der verteidigungspolitische Sprecher der SPD in meinem Wahlkreis beheimatet. Da könnte sich ja mal ein Wähler hin verirren und sich informieren. Das Wahlkampfkomitte in meinem Wahlkreis hat das abgelehnt, weil Rainer nicht mehr antritt und der ihm nachfolgende Kandidat eine andere Fanbasis im Wahlkreis hat. Was ist das für ein Mimimischeiss? Es ist sowieso schon sehr schwer, Leute zu politischen Veranstaltungen zu locken, da wehre ich micht doch nicht gegen eine Veranstaltung, wo mal die Chance  besteht, dass jemand kommt. Was ist da los in der SPD, möchte man Stimmen haben oder nicht?

Ich les grade auf Twitter, dass die SPD das Ergebnis unfassend aufarbeiten möchte. Warum dann bereits Personalentscheidungen getroffen werden ist mir unverständlich, weil es dem entgegen spricht, aber vielleicht liest der eine oder andere dies hier ja. Jedenfalls muss die SPD begreifen, dass es so nicht weitergeht und dass man mal über den eigenen Tellerand hinausschaut. Die Welt ändert sich schnell, die Parolen von früher zählen nicht mehr. Wenn es gewünscht ist, steh ich gerne mit Rat und Tat zur Seite und ich bringe ein ganzes Team mit.

Stefan Groß, SPD Filderstadt